In straffer, arbeitsintensiver Klausur wurden die wichtigsten Aktivitäten in der Kommunalpolitik im Laufe dieses Jahres besprochen.
Für die Vereinsmitglieder wurden auch einige gesellige Aktivitäten eingeplant.
Hier zum Nachlesen die wichtigsten erarbeiteten Punkte.
Regelmäßige Monatstreffen
Die Freien Wähler in Heilbronn treffen sich regelmäßig,
jeden 1. Mittwoch im Monat um 20 Uhr, in ihrem Stammlokal,
der Mönchsee-Gaststätte Sawall, im Nebenzimmer, in der
Mönchseestrasse.
Ich möchten Sie über unsere kommenden Termine informieren.
Die nächsten Termine, mittwochs, sind:
| 13. Januar 2010, erst am 2. Mittwoch im Monat, wegen Weihnachts-Ferien |
3. Februar 2010 | 3. März 2010 | 7. April 2010 |
| 5. Mai 2010 |
2. Juni 2010 | 7. Juli 2010 | Sommerpause |
Die Fraktionen im Heilbronner Gemeinderat dürfen 14-tägig in der "Heilbronner Stadtzeitung" ihre Meinung zu städtischen Problemen und gemeinderätlichen Entscheidungen veröffentlichen. Allerdings dürfen die Freien Wähler dies nicht regelmäßig tun, wegen der nur 3-Mitglieder zählenden Fraktionsstärke. Wir müssen jedes 2-Mal aussetzen.
Hier zum nachlesen per Klick unser 1. Beitrag im Jahr 2010.
Die Stadt Heilbronn soll einen Lärmschutz-Solar-Tunnel von 1 km Länge über diese Straße bauen.
Interessierte können hier den Wortlaut des Antrags mit den Bilderseiten nachlesen.
Achtung: Wegen der Größe des Dokumentes dauert das Laden etwas länger.
Doppelhaushalt 2010/2011
Hier zum Anklicken für Interessierte seine Ausführungen.
In der Heilbronner Stimme vom 18. November 2009 wurden unsere Einsparungsvorschläge leider völlig falsch wiedergegeben. Wir wollen doch nicht 18 Millionen Haushaltsmittel an Behinderten Menschen einsparen, das kann nicht einmal ein Missverständnis sein.
Der zuständige Redakteur hätte nachfragen müssen. Diese Summe ist der Gesamtbetrag den die Stadt aufwenden muss für diesen Bereich.
Auch die jugendhilfe wollen wir nicht um 9,95 Millioen Euro kürzen. So ein Schwachsinn!
Klicken Sie hier und Sie erhelten die richtigen Zahlen.
Unsere größten Einsparungen erzielen wir durch die Verschiebnung der Verlängerung der Saarlandstraße, 22,5 Millionen EURO in den nächsten 2 Jahren.
Zur Information,
Termine in den nächsten Tagen
16.01.10, Sa 12:00 Klausursitzung der Freien Wähler, Insel-Hotel, Raum Brüssel, 12 Uhr
01.02.09, Mo 15:30 - 16:30 geplante Bürgersprechstunde, Fraktionszimmer der FWV, Rathaus
01.02.10, Mo 17:00 Uhr, Fraktionssitzung im Fraktionszimmer der FWV, Rathaus
03.02.10, Mi 20:00 Monatstreffen der Freien Wähler in der Mönchseegaststätte bei Jürgen Sawall
04.02.10, Do 15:00 Gemeinderatssitzung, Großer Ratssaal
08.03.10, Mo 15:30 - 16:30 geplante Bürgersprechstunde, Fraktionszimmer der FWV, Rathaus
08.03.10, Mo 17:00 Uhr, Fraktionssitzung im Fraktionszimmer der FWV, Rathaus
11.03.10, Do 15:00 Gemeinderatssitzung, Großer Ratssaal
Bürgersprechstunde: Stadträte der Freien Wähler stehen im Fraktionszimmer den Bürgern Rede und Antwort
Fett ausgedruckt: FWV-Monatsversammlungen sowie die Fraktionssitzungen vor jeder Gemeinderatssitzung im Fraktionszimmer,
Haupteingang Rathaus.
Zu den Fraktionssitzungen sind alle Vorstandmitglieder und Bezirksbeiräte herzlich willkommen.
Gemeinderatssitzungen, großer Ratssaal, für die allgemeine Öffentlichkeit zugänglich
In der Klausurtagung im Panoramahotel Waldenburg am 23./24. Oktober haben die Stadträte Dörner, Höch und Mosthaf, zusammen mit der
stellvertretenden FWV-Vereinsvorsitzenden Marion Rathgeber-Roth, intensiv den Heilbronner Doppelhaushalt 20010/11 beraten.
In einer sysiphos-ähnlichen Fleißarbeit musste eine Arbeit erledigt werden die eigentlich von der Stadtverwaltung hätte geleistet werden müssen.
In einem enormen Streichkonzert gelang es den "Vier Aufrechten" den Haushalt auszugleichen, ohne Steuererhöhungen.
Das gelang nur, indem liebgewordenen Großprojekte um 2 und mehr Jahre verschoben wurden. Die Freien Wähler scheuen sich nicht dies den Bürgern auch zu sagen. Hoffentlich wird diese grandiose Arbeit nicht durch die neue Steuerschätzung im November zu Makulatur. . . . .
Hier
ein Bild der Klausur zum Anklicken und daneben der Artikel in der H.St. mit der entsprechenden Berichterstattung.
Die folgende Original-Pressemitteilung wurde am Ende der Klausurtagung einhellig verabschiedet und der Presse übergeben.
Freie Wähler stellen BUGA in Frage
Vor keiner einfachen Aufgabe stand die Fraktion der Freien Wähler bei ihrer Klausurtagung am vergangenen Wochenende in Waldenburg. Es galt Vorschläge zum Ausgleich des Haushaltsdefizits zu finden. Der Fraktionsvorsitzende Heiner Dörner, erklärte hierzu: „ . . . dass durch die Verwaltung dem Gemeinderat ein unausgeglichener Haushalt vorgelegt wurde, das habe ich in meiner nunmehr 36-jährigen Gemeinderatsarbeit noch nicht erlebt“.
„Nicht mit den Freien Wählern“ so Stadtrat Jürgen Mosthaf zu der von der Verwaltung vorgeschlagenen Erhöhung der Grund - und Gewerbesteuer. Ziel muss sein, Unternehmen in Heilbronn zu halten und anzusiedeln und nicht diese abzuschrecken. Nach Aussage der Finanzbürgermeisterin Krug ist keine Verbesserung der Haushaltslage bis 2014 zu erwarten. Stadtrat Malte Höch und die FWV-Fraktion fordern unter diesem Gesichtspunkt konkrete Aussagen darüber, was die BUGA wirklich kostet, ansonsten führe die Realisierung dieses Großprojektes zu einem finanziellen Desaster und könnte die Machbarkeit der gewollten sanften städtebaulichen Entwicklung einer Neckarvorstadt gefährden. So muss die Verschiebung einiger Großprojekte erfolgen, wie z.B. der Saarlandstraße. Hierzu werden die Freien Wähler zum gegebenen Zeitpunkt einen eigenen zukunftsträchtigen Vorschlag einbringen, der weder eine Tieferlegung noch eine Tunnellösung erfordert. Nicht nachvollziehen kann die stellvertretende Vorsitzende der Freien Wähler, Marion Rathgeber-Roth, den Vorschlag der Verwaltung, Stellen von Erzieherinnen 3 Monate nicht zu besetzen. Dies stehe im Gegensatz zu der vom Gemeinderat auf den Weg gebrachten Millionen schweren Qualitätsoffensive. Die Gefährdung des Erhalts und Ausbau der Kindergartenplätze und die nicht gewährleistete Einrichtung von rechtlich verpflichteten Betreuungsplätzen für Kleinkinder unter 3 Jahren ab 2013, macht es für die FWV-Fraktion erforderlich, die ganze oder teilweise Einführung von Kindergartengebühren erneut auf die Tagesordnung zu nehmen unter der Voraussetzung, dass diese Mehreinnahmen auch ausschließlich zweckgebunden für den Erhalt und Ausbau von Kindergarten- und Betreuungsplätzen eingesetzt wird. In diesen wirtschaftlich schweren Zeiten ist es erforderlich, in den Bereichen Bildung, Kindererziehung und Wirtschaftsförderung Zeichen zu setzen, um sich aus dem Tief gestärkt erheben zu können.
Nach der Sommerpause des neu gewählten Gemeinderates hat der kommunale Sitzungsalltag wieder begonnen.
In wenigen Wochen wird der Doppelhaushalt 2010/2011 zu diskutieren und zu beschließen sein.
Dies wird sehr schwierig werden, da schon in 2009 inzwischen 30 Mio € im städtischen Haushalt fehlen und eine gleich große Summe in 2010 und 2011 erwartet wird. Die fehlenden Millionen sind durch die geringeren Gewerbesteuereinnahmen bedingt.
Das Schließen dieser Finanzlücken wird wohl nur durch ein Verschieben von großen Investitions-Projekten wie Verlängerung Saarlandstraße und Weiterbau der Stadtbahn Nord möglich werden. Alles andere wäre Augenauswischerei.
Eine Beschwichtigung der Bürger nach dem Motto "Weiterso" und "Schulden machen" wird es mit den Freien Wählern nicht geben.
Inzwischen sind auch die Bezirksbeiräte in den einzelnen Teilorten bestellt und eingesetzt worden.
In Horkheim Vertritt uns Heinz Klenk, ein "alter FWV-ler". Hier sein Wahlprospekt-Bild. In Frankenbach nimmt Frau Jacqueline von Houwald einen Sitz für die Freien Wähler ein. Im Bild gratuliert OB Himmelsbach. Frau von Houwald ist auch schon langjährige treue Anhängerin der FWV.
In Biberach vertritt uns unsere stellvertretende Vorsitzende im Verein, Frau Marion Rathgeber-Roth, im Bild mit den 3 ausscheidenden Bezirksbeiräte (links), rechts die 3 "Neulinge".
In Kirchhausen vertschafften uns die Wähler sogar 2 Sitze von den 10 Sitzen im Bezirksbeirat. Irene Seeburger und Jürgen Wörsching sind unsere Vertreter.
Am 2. September 2009, 20 Uhr, fand in der Mönchseegaststätte die Jahresversammlung der Freien Wählervereinigung Heilbronn, FWV e.V. statt.
Die Einladungen dazu wurden rechtzeitig per e-mail und teilweise auch auf dem Post versandt.
Hier zum Anklicken das fristgerecht versandte Einladungsschreiben und hier zum Klicken die satzungsgemäß abgearbeitete Tagesordnung. Für die Mitglieder und Freunde die an der Versammlung nicht teilnehmen konnten hier das Ergebnis der Neuwahlen.
Von links: Stadtrat Jürgen Mosthaf (Vorstandsmitglied), Stadtrat Heiner Dörner (1. Vorsitzender), Stadtrat Malte Höch (Vostandsmitglied) Ursula Schröter (Beisitzerin), Jürgen Sawall (Beisitzer), Brigitte Wörsching, Jürgen Wörsching (Bezirksbeirat Kirchhausen), Heinz Klenk (Bezirksbeirat Horkheim), Franz Karl (Kassenprüfer), sitzend von links: Heidi Silzer-Mayer (Schriftführerin), Marion Rathgeber-Roth (2. Vorsitzende, Bezirksbeirätin Biberach und Pressearbeit), Dieter Haberer (Beirat), Martin Rick (Kassier).
Mit diesem Team setzen die Freien Wähler ihre neue Linie fort die mit dem Wahlerfolg bei der Kommunalwahl im Juni 2009 begonnen hat.
Die Freien Wähler wurden in den Heilbonner Gemeinderat vom Wähler wieder in Fraktionsstärke gewählt.
Der neue Vorstand mit einem hohen Frauenanteil ist eine ausgewogene Mischung aus erfahrenen Persönlichkeiten und begeisterungsfähigen und engagierten jungen Heilbronner Bürgern.
Diese 3 sind die neue Freie-Wähler Fraktion.
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Rückblick: Wir haben unser Ziel erreicht.
Wir danken allen Bürgerinnen und Bürgern, dass sie zur Wahl gegangen sind.
Wir danken allen Wählerinnen und Wählern die uns, den Freien Wählern, ihre Stimmen und damit ihr Vertrauen geschenkt haben.
Wir haben unser Ziel erreicht. Wir sind mit 3 Sitzen Fraktion geworden.
Unsere Fraktion wird im ächsten Gemeinderat ihren Sachverstand zum Wohl unserer Stadt einbringen.
Das wird nicht leicht werden, aber dazu sind wir von unseren Wählern verpflichtet worden.
Die Kommunalwahl 2009 ist nun Vergangenheit
Wir blicken zurück:www.wir-fuer-heilbronn.de
Auf einer 2. Pressekonferenz am Freitag, 6. März 2009 haben die Freien Wähler ihre Kandidatenliste für die Kommunalwahl am 7. Juni 2009
der Presse und den Medien vorgestellt.
Die Liste wurde in einer Kandidaten-Aufstellungsversammlung am 2. März in geheimer Wahl beschlossen.
Der für die Kommunalwahl eingerichtete Extra-Internetauftritt kann durch Anklicken der oberen Schrift "wir-fuer-heilbronn" eingesehen werden.
Hier direkt vorab ein Listenüberblick
Anlässlich dieser Pressekonferenz wurde auch der Extra-Internetauftritt der Freien Wähler zur Kommunalwahl 2009 vorgestellt.
Unter der Adresse: http://www.wir-fuer-heilbronn.de kann man alle 40 Kandidatinnen und Kandidaten in Bild und Wort abrufen.
Zusätzlich wird der interessierte Betrachter über Wahlprogramm, Aussagen und Aktivitäten in der Öffentlichkeit, z.B. Fussgängerzone, Infostände, Aktionen usw., informiert.
Das Bild zum Anklicken zeigt das Wahlkampf-Quartett
bei der Präsentation der Internet-Seite. Von links: Malte Höch (Rechtsanwalt), Jürgen Mosthaf (Küchenmeister), Marion Rathgeber-Roth (Diplomverwaltungswirtin FH), Heiner Dörner (Stadtrat, Universitätsdozent).
Rückblick
Die Freien Wähler starteten mit einer 1. Pressekonferenz am Freitag, 23. Januar, 14 Uhr, im Ratskeller, in die Kommunawahl 2009.Hier die schriftliche Presseerklärung zum Nachlesen.
Der Presse wurde auch eine alphabetische Kandidatenliste überreicht. Hier zum Anklicken dieKandidatenliste
Zwar sind die Freien Wähler keine Partei, wir haben aber trotzdem klare Vorstellungen welche Sachfragen und Sachprobleme vom Gemeinderat
in den nächsten 5 Jahren angegangen werden sollten.
Hier unsere Sachpunkte
Bei den Vorbereitungen engagierte sich zunächst eine kleine Gruppe sehr intensiv.
Die Gruppe wurde bald größer
und so früh wie noch nie bei Kommunalwahlen, konnten 40 Kandidatinnen und Kandidaten der Öffentlichkeit präsentiert werden.
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht Hamburg, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir haben auf unserer Site Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt: Wir distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Homepage und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei uns angemeldeten Banner und Links führen.
Heiner Dörner, Dipl.-Ing., 1. Vorsitzender der Freien Wählervereinigung Heilbronn, FWV e.V.